Schlagzeilen

aus der Printausgabe vom 28. Juli 2014

Gegenwind für den EU-Agrarkommissar

Im Europaparlament regt sich Widerstand gegen eine zweite Amtszeit von Dr. Dacian Cioloş als Agrarkommissar. Der agrarpolitische Sprecher der christdemokratischen EVP-Gruppe, Albert Deß, bekräftigte seinen Unmut über die Arbeit des Rumänen. „Ein Wechsel sollte sein“, erklärte Deß gegenüber dem Presse- und Informationsdienst AGRA-EUROPE. Er warf Cioloş vor, während der Agrarreform nicht gut mit dem Parlament zusammengearbeitet zu haben, und erinnerte an den Streit im April dieses Jahres um die Detailvorschriften zum Greening. Damals drohte das Hohe Haus mit einer Ablehnung der sogenannten delegierten Rechtsakte.

Bereits Mitte Juli erhielt der designierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ein Schreiben von Deß und den beiden Agrarsprechern der Sozialdemokraten und der Konservativen, Paolo De Castro und  James Nicholson. Darin wird Juncker aufgefordert, einen „neuen Input“ und einen Wandel der zukünftigen Agrarpolitik zu unterstützen.

Beobachter hielten es allerdings zuletzt für relativ wahrscheinlich, dass Cioloş eine zweite Amtszeit als EU-Agrarkommissar erhalten könnte. Viel dürfte jetzt davon abhängen, welche Persönlichkeiten die Mitgliedstaaten ins Kollegium der Kommission schicken. Bisher scheint lediglich der irische Umweltminister Phil  Hogan ein möglicher Konkurrent für Cioloş. Allerdings könnten weitere hinzukommen, darunter die ehemalige dänische Landwirtschaftsministerin Mette Gjerskov. (...)